Arbeitskreis Europa und Internationale Politik: "EU und Lateinamerika"
24.05.2024, 18:00 Uhr | SPD München Geschäftsstelle, Oberanger 38 Großer Sitzungssaal im 4. Stock
Der AK Europa und Internationale Politik lädt zum nächsten Informations- und Diskussionsabend mit dem Titel "EU und Lateinamerika - Beziehungen zu den sozialistischen Staaten und die Fragen von Freiheit, Demokratie und Menschenrechte am Beispiel Cubas“
Der Vortrag befasst sich mit den Beziehungen zwischen der EU und dem sozialistischen Kuba. Er beginnt mit einem Rückblick auf die Beziehungen der USA mit Cuba und der Einrichtung des US-Embargos, auch aus der Perspektive der kubanischen Regierungsgegner. Dabei wird das vorherrschende Narrativ über die US-Sanktionen und seine Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Kuba, der EU und anderen Ländern zu hinterfragt.
Nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ gab es unterschiedliche Strategien der EU wie der USA gegenüber Kuba. Diese, einschließlich der „Politik des Gemeinsamen Standpunkts" der EU gegenüber Kuba von 1996 bis 2016, die auf die Demokratisierung Kubas und die Achtung der Menschenrechte zielte, werden untersucht. In der weiteren Diskussion wird der Einfluss Kubas in der Region Lateinamerika näher erläutert. Die Einführung des "Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit" zwischen der EU und Kuba markierte einen Wendepunkt in den Beziehungen. Dessen Einhaltung wird zunehmend kritisch betrachtet und Forderungen nach Aussetzung dieses Abkommens seitens der liberalen und konservativen Kräfte in der EU werden immer lauter. Dabei rückt immer mehr die Rolle Kubas in den aktuellen globalen Krisen in den Vordergrund.
Die bevorstehende Europawahl wird richtungsweisend für die Zukunft des Abkommens und darüber hinaus für die grundsätzlichen Beziehungen zwischen der EU und Kuba sein. Mit möglichen Handlungsempfehlungen für die S&D Fraktion des EU-Parlaments und die Progressiven Kräfte in Europa will der der Vortrag eine Diskussion darüber anregen, wie die künftigen EU-Kuba-Beziehungen aus der Perspektive der Sozialdemokratie gestaltet werden können. Und welche Perspektiven für die Beziehungen zu anderen lateinamerikanischen Ländern daraus erwachsen.
Der Referent Legren Velez ist Betriebswirt, Deutsch-Kubaner, und lebt seit 25 Jahren in München. Er ist Vorsitzender des Vereins „MenschenDeCuba e.V.“, ein Verein, der sich für die Demokratisierung Kubas und die Achtung der Menschenrechte einsetzt.