Was wir vorhaben für KINDER UND FAMILIEN
Angesichts der Corona-Pandemie können Mütter und Väter länger zu Hause bleiben, wenn ihre Kinder krank werden. Statt 10 gibt es in diesem Jahr für 15 Tage Anspruch auf Kinderkrankengeld. Alleinerziehende bekommen zehn zusätzliche Tage dafür. Wegen des höheren Betreuungsaufwandes für Alleinerziehende heben wir deren Entlastungsbeitrag bis Ende 2021 von 1.908 Euro auf 4.000 Euro an. Kommt es zu Schul- bzw. Kitaschließungen werden die Kinder weiterhin bis 31.12.2020 mit Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets versorgt.
Wir unterstützen außerdem Familien mit dem Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind – ohne Anrechnung auf die Grundsicherung. Das Starke-Familien-Gesetz hat Familien unterstützt, die nur wenig Geld haben und wir haben bereits letztes Jahr das Kindergeld erhöht. Mit dem Zweiten Familienentlastungsgesetz von Olaf Scholz werden Familien ab 1. Januar 2021 nochmal monatlich 15 Euro mehr Kindergeld erhalten. Damit beträgt das Kindergeld für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 250 Euro. Gleichzeitig steigen die Kinderfreibeträge um 576 Euro auf insgesamt 8.388 Euro.
Mittelfristig setzten wir uns für eine eigenständige und unbürokratische Kindergrundsicherung ein, wie wir auf unserer Fraktionsklausur beschlossen haben. Sie besteht aus zwei Säulen: Aus einer existenzsichernden Geldleistung, die bisherige Familienleistungen zusammenführt und einer Infrastruktur, die Bildung und Teilhabe ermöglicht.
Mit dem Gute-KiTa-Gesetz haben wir den Ausbau und die Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung ein großes Stück vorangebracht und den Weg für die flächendeckende Gebührenfreiheit für Familien mit geringem Einkommen bereitet. Nun stellen wir eine Mrd. Euro Finanzhilfen an die Länder und Gemeinden für ein weiteres Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung bis Ende 2021 zur Verfügung. Außerdem beschleunigen wir mit 1,5 Mrd. Euro Finanzhilfen an die Länder den Ausbau der Ganztagsförderung von Kindern in den Schulen. Mit dem ausgeweiteten Digitalpakt stellen wir digitale Endgeräte für Lehrer*innen sowie Schüler*innen bereit. Allein dafür nehmen wir 500 Mio. Euro in die Hand.