Umweltministerin Svenja Schulze zu Besuch an der Isar
Gemeinsam mit der Münchner SPD-Stadtratsfraktion durfte ich Bundesumweltministerin Svenja Schulze in München begrüßen. Auf Initiative der SPD im Rathaus ist München auf dem Weg zur Zero Waste City. Das bedeutet, Müll zu vermeiden und Recycling-Prozesse zu optimieren. Deshalb tauschte sich die Ministerin zunächst mit Münchner Start-ups aus der Kreislaufwirtschaftsszene. Svenja Schulze betonte, dass die SPD in der vergangenen Legislaturperiode im Bereich Müllvermeidung und Umweltschutz schon viel erreicht hat. So haben wir Einwegkunststoffprodukte, wie beispielsweise Strohhalme und Plastikbesteck oder To-go-Becher und Fastfood-Boxen aus Styropor, verboten. Außerdem verpflichten wir mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Restaurants, Cafés und Imbissbuden ab 2023 dazu, Mehrweg-Verpackungen für Essen und Getränke anzubieten.
Die Münchner Start-ups reCup, Relevo, Vytal und reCIRCLE haben Mehrwegsysteme für To-go-Essen und -Getränke entwickelt, mit denen die Restaurants und Cafés diese Vorgaben umsetzen können. Im Gespräch mit der Ministerin wiesen die Vertreter*innen der Firmen darauf hin, dass ein einheitliches deutschlandweites Mehrwegsystem unerlässlich für den Erfolg der Müllvermeidungsstrategie ist. Außerdem brauche es Informationskampagnen, welche die Bevölkerung über den Nutzen von Mehrweg-Verpackungen in der Gastronomie aufklären.
Auch Stadtrat Nikolaus Gradl wandte sich mit Anliegen der SPD-Stadtratsfraktion an die Ministerin. Er wies darauf hin, dass das Duale System in der Entsorgung von recyclebarem Müll in München mit überfüllten Müllinseln und geringen Mehrwegquoten an seine Grenzen stößt. Er forderte, eine Abkehr vom strikten Dualen System in Betracht zu ziehen, um die Zuständigkeit für die Entsorgung den Kommunen übertragen zu können. Außerdem würden Bierflaschen aus Glas an der Isar und auf anderen öffentlichen Plätzen aufgrund eines zu geringen Pfands oft liegengelassen. Deswegen plädiert Gradl für eine Erhöhung des aktuell 8 Cent hohen Pfands für Mehrwegglasflaschen. Svenja Schulze zeigte Verständnis für die Anliegen der Start-ups und der Stadt und sagte ihre Unterstützung zu. Abschließend diskutierten wir bei einem Spaziergang an der Isar über die Renaturierung des Flusses, den Hochwasserschutz sowie über die Rolle der Geothermie bei der Energiewende.
Zum Beitrag von münchen.tv zum Besuch von Svenja Schulze geht es hier.
