Rede zum Transatlantischen Freihandelsabkommen
Am 22. Mai 2014 wurde im Plenum des Deutschen Bundestages hitzig über das Transatlantische Freihandelsabkommen diskutiert. Die SPD machte in der Debatte ihre Haltung zu den Verhandlungen deutlich, dass durchaus Chancen in einem solchen Abkommen liegen könnten, aber die hohen Sozial- Umwelt- und Verbraucherstandards, die in Deutschland und Europa gelten, nicht in Frage gestellt werden dürfen.
Die SPD wird die Verhandlungen kritisch begleiten und den Dialog mit der Zivilgesellschaft suchen. In ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag hob Claudia Tausend insbesondere die Sicherung der Kommunalen Daseinsvorsorge hervor. Wichtig sei zudem auch, dass die Verhandlungen transparenter ablaufen. Sigmar Gabriel hat hier einen wichtigen Vorschlag gemacht. Er will mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP schaffen und dazu einen Beirat einberufen. Ihm sollten Arbeitgeber, Gewerkschaften, Vertreter der Kultur und Verbraucherschützer angehören.
Link zur Rede: http://dbtg.tv/fvid/3439743
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde