Clubs durch die Corona-Krise retten
Zum Kulturangebot einer vielfältigen und lebenswerten Stadt gehören auch Livemusikspielstätten und Clubs. Sie sind Teil einer modernen, internationalen urbanen Kultur geworden und prägen eine offene und tolerante Gesellschaft. Doch in vielen Städten stehen Clubs durch Gentrifizierungsprozesse vor dem Aus, viele wurden bereits verdrängt.
Die Corona-Krise verschärft die Situation für Clubs noch einmal enorm. Der gesamte Kulturbetrieb in Deutschland ist bereits Mitte März faktisch auf null heruntergefahren worden – alle Clubs wurden geschlossen. Damit sind ihnen auch jegliche Einnahmen weggebrochen. Die Betriebskosten laufen aber weiter. Hinzukommt, dass sich die enormen Umsatzausfälle nach dem Ende der Einschränkungen - das gerade für Clubs noch nicht einmal in Sicht ist - jedoch nicht einfach durch eine Steigerung der Einnahmen durch Ticketverkäufe kompensiert werden kann. Die Lage für die Clubs ist akut und existenzbedrohend. Da sie ein wertvoller Teil unserer Stadtkultur sind, müssen wir das bevorstehende Clubsterben stoppen. Die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegte Corona-Soforthilfe in Höhe von 50 Mrd. Euro war eine schnelle und richtige Antwort zur Abmilderung der unmittelbaren wirtschaftlichen Nöte von Kleinstunternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der freien Berufe - auch und gerade in Kunst und Kultur. Parallel dazu wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch – und vor allem ohne Vermögensprüfung – zugänglich gemacht. So ist der Lebensunterhalt auch für Clubbetreiberinnen und Clubbetreiber gesichert, wenn keine Einnahmen mehr erzielt werden. Auch mietrechtlich wurden die Clubs, genau wie alle anderen Gewerbetreibenden wie auch privaten Mieterinnen und Mieter, geschützt. Wer Corona-bedingt in Zahlungsschwierigkeiten bei der Miete oder Leistungen der Daseinsvorsorge wie Strom oder Gas kommt, erhält einen Aufschub ohne, dass die Kündigung droht. Mit den vom Bundestag beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen wurden die dramatischen Auswirkungen abgemildert. Da das aber noch nicht ausreicht, um die Clubs in unseren Städten vor dem Aus zu retten, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Clubs mit weiteren Liquiditätshilfen zu unterstützen. Nur so können die Einrichtungen trotz absehbar weiter bestehender Einnahmeeinbrüche auf dem Stand gehalten werden. Bei allen staatlichen Leistungen ist es ein wichtiges und gutes Zeichen, dass sich die handelnden Akteure der Branchen weiterhin gegenseitig unterstützen. Solidarität ist nicht nur in dieser schweren Zeit das wichtigste Mittel für eine soziale Gesellschaft. Hier geht es zum Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion.