Bericht aus Berlin / KW 9: "Zeitenwende - was ist seit dem 27.02.2022 passiert?"
Liebe Genossinnen und Genossen,
der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bedeutet auch eine Zäsur für die europäische Sicherheitsordnung. Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag den Krieg deshalb als Zeitenwende bezeichnet und in Reaktion darauf einen Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eingeleitet. Gemeinsam mit seinen Partnern steht Deutschland geschlossen und solidarisch an der Seite der Ukraine. Wir zählen zu den größten Unterstützern der Ukraine - humanitär, wirtschaftlich, finanziell und militärisch. Zugleich investieren wir mit dem Sondervermögen Bundeswehr in unsere eigene Bündnis-und Verteidigungsfähigkeit. Die Zeitenwende hat auch eine europäische und globale Dimension: Als demografisch und ökonomisch größtes Land in Europa trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Gewährleistung der Sicherheit unser Partner im Rahmen der NATO. Dazu zählt die Stärkung der NATO-Ostflanke ebenso wie die sogenannte European Sky Shield Initiative.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird morgen im Bundestag eine Regierungserklärung zu einem Jahr Zeitwende abgeben. Zu diesem Thema laden außerdem Sebastian Roloff und ich Euch zu einer Onlinekonferenz nächste Woche ein. Am 9. März um 18 Uhr nimmt sich Jörg Nürnberger MdB, Mitglied des Verteidigungs- und des Europausschusses, Zeit, um mit Euch zu besprechen, wo wir stehen und welche Herausforderungen für die Bundeswehr und die deutsche Verteidigungspolitik noch vor uns liegen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Euch!
Eure Claudia Tausend
Die Veranstaltung findet als Videokonferenz statt. Einwahl per Meeting-Link https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=m6097af4a343fea1f096b52e0f65fab49
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