BERICHT AUS BERLIN / KW 5: "Rekordhaushalt im Bereich Bauen und Wohnen"
Liebe Genossinnen und Genossen,
in dieser Woche schließen wir den Bundeshaushalt 2024 ab. Damit bringen wir viele Förderprogramme wieder zum Laufen und schaffen Planungssicherheit. Gerne möchte ich euch den Bereich Bauen und Wohnen näher vorstellen. Immerhin hat sich dieser Etat seit Gründung des Bauministeriums verdoppelt!
Für den sozialen Wohnungsbau haben wir die Bundesmittel 2024 auf 3,15 Mrd. Euro erhöht. Dabei führen wir das Bund-Länder-Programm „Junges Wohnen“ wegen seines großen Erfolges in den nächsten zwei Jahren fort. Es stellt 500 Mio. Euro für Wohnraum in Studierenden- und Auszubildendenwohnheimen bereit. Der Freistaat Bayern muss jetzt endlich seine Förderrichtlinien zum Azubi-Wohnen vorlegen.
Auf direkte Initiative von Bundeskanzler Olaf Scholz haben wir im parlamentarischen Verfahren ein neues Förderprogramm mit einer Milliarde Euro im Bundeshaushalt verankert: „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment - Wohngebäude mit kleinen bis mittleren Einheiten“ setzt gezielt da an, wo der Bedarf am größten ist. Für die Wohneigentumsförderung für Familien stellen wir 350 Mio. Euro zur Verfügung. Wo die Eigentumsförderung aufgrund der hoher Grundstückspreise und des Mangels an geeigneten Flächen an ihre Grenzen stößt, leisten die Genossenschaften einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes. Die Förderung von Wohnungsgenossenschaften haben wir auf 15 Mio. Euro erhöht – eine Verdreifachung seit Programmstart 2022. Außerdem fördern wir mit 120 Mio. Euro den Umbau von Gewerbeimmobilien zu Wohnraum.
Im Bereich der Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Gebäudebereich stellen wir 2024 16,7 Mrd. Euro zur Verfügung. Schließlich halten wir die Städtebauförderung auf einem stabilen Niveau in Höhe von 790 Mio. Euro.
Eure Claudia Tausend