BERICHT AUS BERLIN / KW 46: "Die Wärmewende gemeinsam meistern"
Liebe Genossinnen und Genossen,
heute haben wir mit einem neuen Gesetz die rechtliche Grundlage für die flächendeckende Wärmeplanung in den Kommunen beschlossen. Alle 11.000 Städte und Gemeinden in Deutschland werden in den nächsten Jahren konkrete Wärmepläne erstellen. Großstädte haben dafür bis Mitte 2026 Zeit, die restlichen Kommunen bis Mitte 2028. Die kommunale Wärmeplanung wird konkret aufzeigen, welche klimafreundlichen Heizungslösungen vor Ort jeweils möglich sind. Die Planungen sollen verlässliche, rechtssichere, und langfristige Planungssicherheit sowohl für die Anlagen- und Netz-Betreiber als auch die Verbraucherinnen und Verbraucher schaffen. Dazu unterstützen wir die Kommunen mit 500 Millionen Euro Bundesmitteln.
München ist im Vergleich zu anderen Städten Vorreiterin beim Thema Wärmeplanung. Einen ersten Entwurf wollen die Stadtwerke und das Referat für Klima- und Umweltschutz noch in diesem Jahr dem Stadtrat vorlegen. Ziel ist dabei ein genauer Plan für die gesamte Stadt, wo es Fernwärme geben wird, wo Nahwärmenetze sinnvoll sind und wo individuelle Lösungen wie z.B. Wärmepumpen in Frage kommen. Derzeit decken die SWM knapp 40 % des Wärmebedarfs im Stadtgebiet mit Fernwärme.
Daneben legen wir im Gesetz das Ziel fest, dass jedes Wärmenetz sich spätestens bis 2045 vollständig mit Wärme aus erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme speisen muss. Die Stadtwerke München haben sich schon vor elf Jahre vorgenommen, den Bedarf an Fernwärme bis spätestens 2040 CO2-neutral zu decken. Die SWM setzen dafür auf Tiefengeothermie. Zuletzt konnten sie am HKW Süd die größte Anlage Deutschlands in Betrieb nehmen, die mehr als 80.000 Menschen versorgen kann. Dass die SPD-Stadtratsfraktion darauf achtet, dass sich die Münchner Bevölkerung die Wärmewende auch leisten kann, finde ich gut. Sie hat bereits beantragt, über entsprechende Förderprogramme zu informieren, städtische Unterstützung zu prüfen und bei den Fernwärmepreisen über neue Modelle nachzudenken. So kann die Stadt sozialen Härten vorbeugen und Ängste bei der Umstellung nehmen. Denn die Wärmewende darf nicht zur sozialen Frage werden.
Eure Claudia Tausend
Hier geht es zu meiner Rede zu diesem Punkt im Plenum des Deutschen Bundestages.