Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Pflegekräfte werden mehr gebraucht, als es sich in ihrem Einkommen niederschlägt. Die Beschäftigten in den Pflegeheimen und Krankenhäusern haben einen Bonus verdient. Mit viel Einsatz haben sie sich um Risikogruppen und erkrankte Patientinnen und Patienten gekümmert und sich selbst einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. Daher gibt es einen Corona-Pflegebonus bis zu einer Höhe von 1.500 Euro. Dafür, dass diese Prämie steuer- und abgabenfrei ist, haben wir als Gesetzgeber bereits gesorgt. Diese Anerkennung muss sich auch nach der Krise niederschlagen – und zwar Monat für Monat auf dem Gehaltszettel. In den laufenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst geht es darum, die Berufe von Menschen aufzuwerten, die das Land während der Corona-Krise am Laufen gehalten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich für sichere und gute Löhne ein. Es ist ein wichtiger Schritt für die Beschäftigten in der Altenpflege, dass sich die Tarifpartner Verdi und einer der Arbeitgeberverbände geeinigt haben. Wir setzen nun auf einen schnellen Abschluss des Tarifvertrages. Unser Ziel ist es dann, diesen Branchentarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären.
Außerdem haben wir Maßnahmen für mehr Personal in der Pflege auf den Weg gebracht und die Ausbildung in der Pflege reformiert. Um die Versorgung in der stationären Altenpflege zu verbessern, sollen nun im Herbst bis zu 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte über einen Vergütungszuschlag finanziert werden. So wird sichergestellt, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen dadurch nicht erhöht werden.
Die Akuthilfe Pflege wird bis 31.12.2020 verlängert. Wer coronabedingt Angehörige pflegt oder Pflege neu organisieren muss, kann bis zu 20 Arbeitstage der Arbeit fernbleiben. Das Pflegeunterstützungsgeld kann ebenfalls bis zu 20 Arbeitstage in Anspruch genommen werden, wenn die Pflege aufgrund von Corona-bedingten Versorgungsengpässen zu Hause erfolgt.