Arbeitskreis Europa und internationale Politik: Rechtliche und politische Entwicklung in Ungarn

28.11.2019, 18:00 – 20:00 Uhr | Oberanger 38, 4. Stock (Sitzungsaal)

In dieser Veranstaltung will der AK die Entwicklung bei unserem europäischen Nachbarland Ungarn unter die Lupe nehmen und die Auswirkungen auf und in Europa diskutieren. Professor Herbert Küpper, Geschäftsführer des Instituts für Ostrecht in München referiert über die „Rechtliche und politische Entwicklung in Ungarn“ mit anschließender Diskussion. 2011 wurde in Ungarn eine neue Verfassung, das sog. „Grundgesetz Ungarns“, erlassen. Diese Verfassung hat sowohl im In- als auch im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt und viel Kritik auf sich gezogen. Im Gegensatz zu der Vorgängerverfassung, die eine recht wertneutrale Regelung war, will das neue Grundgesetz „werthaltig“ – oder negativ gewendet: ideologisch – sein. In seinem Vortrag wird Professor Küpper die politische Entwicklung des Landes seit dem Antritt der Fidesz-Regierung 2010 nachzeichnen und auf die heutigen Spielregeln für das politische Leben in Ungarn eingehen. Eine Rolle wird dabei der schwelende Verfassungs- und Politikkonflikt mit der Europäischen Kommission und der EU insgesamt spielen.

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